Einen Tag gilt es noch zu bangen. Es könnte doch tatsächlich sein, dass es morgen, wenn die Richtlinien für den Breitbandausbau präsentiert werden, heißt: Das wird den Technologiestandort Österreich wirklich voranbringen.
Die Vorzeichen dafür stehen aber denkbar schlecht.
So lang wurde geredet, bis es auch seitens der Politik geheißen hat: Ja, es braucht Breitband. Nicht für Endkonsumenten, sondern dafür, dass sich Technologieunternehmen in Österreich ansiedeln. Aber noch bevor es nun an die Detailplanung geht, wird nur mehr über die Mittel gestritten. Und wie sich jetzt zeigt, gibt es bereits Fälle, die eine schiefe Optik entstehen lassen: Zum Beispiel soll es beim Radweg Thayarunde-egal, wie touristisch sinnvoll das Projekt ist-auch eine Breitbandförderung geben. Grundsätzlich ist es ja sinnvoll, wenn das Land Infrastruktur nutzt, um diese mit anderen Projekten zu kombinieren. Das Gelände des Radwegs ist bereits in öffentlichem Besitz, das erleichtert die Arbeiten am Glasfasernetz enorm.
Dabei stellen sich aber einige Fragen: Nur weil ein Weg gebaut wird, heißt das ja nicht prinzipiell, dass dieses Gebiet auch das erste Ziel des Glasfasernetzes sein muss. Und vor allem wird man sich in diesem Fall schon die Frage gefallen lassen müssen, wie viel Mittel der Breitbandmilliarde in diese Arbeiten fließen werden. Noch viel dringender wird die Frage, da noch nicht einmal klar ist, wo und wann dann wirklich ein Kabel gelegt wird. Denn beim Radweg wird nur ein leeres Rohr für die spätere Nutzung eingeplant.
Beim Land will man von einer schiefen Optik nichts hören. Finanziert werde über Landesmittel. Aber ausschließen kann man natürlich nicht, dass vielleicht doch auch Bundesförderungen angezapft werden. Es wäre ja unwirtschaftlich, diese nicht zu nutzen. Viele Beobachter gehen deshalb davon aus, dass die Richtlinien des Verkehrsministeriums derart schwammig ausfallen werden, dass damit alle möglichen Bauprojekte umgesetzt werden können. Damit wäre wieder eine Milliarde öffentlicher Mittel vergraben. Für den Standort ist das nicht zu hoffen: Denn Österreich braucht das Breitband. Keine Rohre, sondern Kabel. Bis morgen heißt es also noch Bangen und Daumen drücken. Vielleicht sieht es die Politik genauso.
Der Kommentar erschien als Leitartikel im WirtschaftsBlatt
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen